Impressum
Patentanwaltskanzlei Fischer
Emeranstraße 53
85622 Feldkirchen
Deutschland
Tel.: + 49 (0) 171 9082596
E-Mail: fischer@patcos.de
Website: www.patcos.de
Sitz der Kanzlei ist Feldkirchen.
Angaben gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) und der Dienstleistungs-
Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV):
Es gelten folgende Gebühren- und Berufsordnungen:
www.patentanwaltskammer.de (BOPA – Berufsordnung der Patentanwälte, PAO – Patentanwaltsordnung)
www.ficpi.org (Code of Professional Conduct)
www.patentepi.com (Code of Conduct of the Institute of Professional Representatives before the European Patent Office)
www.brak.de (BRAO – Berufsordnung der Rechtsanwälte, BORA – Berufsordnung der Rechtsanwälte, FAO – Fachanwaltsordnung; RVG – Rechtsanwaltsvergütungsgesetz)
Name des Diensteanbieters und Kontaktdaten:
Patentanwaltskanzlei Fischer
Emeranstraße 53
85622 Feldkirchen
Deutschland
Tel.: + 49 (0) 171 9082596
E-Mail: fischer@patcos.de
Zuständige Aufsichtsbehörden:
1. Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamtes
Zweibrückenstr. 12
80331 München
Telefon: +49 / 89 / 21 95 – 0
Fax: +49 / 89 / 21 95 – 22 21
E-Mail: post@dpma.de
www.dpma.de
2. Senatsverwaltung für Justiz
Salzburger Str. 21-25
10825 Berlin
Berufsbezeichnung:
Dr. Ernst Fischer:
Patentanwalt, European Trademark and Design Attorney,
European Patent Attorney
Zulassungsbehörden:
Die gesetzliche Berufsbezeichnung „Patentanwalt“ wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt, Zweibrückenstr. 12, 80331 München verliehen.
Die Berufsbezeichnung „European Patent Attorney“ wurde vom Europäischen Patentamt, Bob-van-Benthem-Platz 1, 80469 München verliehen.
Der Patentanwalt ist Mitglied der Patentanwaltskammer:
Patentanwaltskammer
Tal 29
80331 München
Telefon: 089 / 24 22 78 0
Fax: 089 / 24 22 78 24
E-Mail: dpak@patentanwalt.de
www.patentanwaltskammer.de
Der European Patent Attorney ist Mitglied des Instituts der vor dem Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter:
Institute of Professional Representatives before the European Patent Office (EPI)
Bayerstr. 83
80335 München
Telefon: 089 / 24 20 52 0
Fax: 089 / 24 20 52 20
E-Mail: info@patentepi.com
www.patentepi.com
USt-IDNr.:
DE 228 469 149
Weitere Angaben nach der DL-InfoV:
1. Die Kanzlei ist als überörtliche Kanzlei tätig.
2. Der Patentanwalt ist aufgrund der Patentanwaltsordnung verpflichtet, eine Berufshaftpflichtversicherung zu unterhalten. Die Einzelheiten ergeben sich aus § 45a PAO.
Die Kontaktdaten der Berufshaftpflichtversicherung unserer Kanzlei lauten:
R+V Versicherung AG, Raiffeisenplatz 1, 65189 Wiesbaden.
Eine räumliche Beschränkung des Versicherungsschutzes besteht nicht.
3. Es wird darauf hingewiesen, dass für Streitigkeiten zwischen der Kanzlei und dem Mandanten zur Vermeidung eines Rechtsstreites die Patentanwaltskammer München für Schlichtungen eine Schlichtungsstelle unterhält. Alternativ hierzu kann der Ombudsmann bei der Bundesrechtsanwaltskammer in Berlin mit der Bitte um Schlichtung angerufen werden. Voraussetzung für eine Schlichtung ist es, dass der zugrundezulegende Streitwert nicht mehr als 15.000 € beträgt.
Die Anschriften der alternativen Schlichtungsstellen lauten:
Patentanwaltskammer
Tal 29
80331 München
Telefon: 089 / 24 22 78 – 0
Fax: 089 / 24 22 78 – 24
E-Mail: dpak@patentanwalt.de
www.patentanwaltskammer.de
Ombudsmann Berlin derzeitige Anschrift:
Bundesrechtsanwaltskammer
Littenstr. 9
10179 Berlin
Telefon: +49 / 30 / 30 69 31 – 0
Fax: +49 / 30 / 30 69 31 – 99
E-Mail: info@rak-berlin.org
www.rak-berlin.de
Ist die Schlichtung bei einer der alternativen Schlichtungsstellen beantragt worden, kommt die Anrufung der weiteren alternativen Schlichtungsstelle nicht mehr in Betracht.
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